Die Kantone Neuenburg, Jura und Genf haben kantonale Initiativen eingereicht, mit der Aufforderung an die Bundesversammlung, ein Moratorium für die 5G-Millimetertechnologie einzuführen. Am 10. Mai trug eine Delegation der drei Kantone ihre Argumente der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerats vor, die nicht darauf eingehen wollte, aber ein Postulat zu diesem Thema verabschiedet hat.
Millimeterwellen-5G umfasst Frequenzen in der Größenordnung von 20 GHz (im Vergleich zum sogenannt „klassischen“ 5G bis 3,5 GHZ, welches derzeit eingesetzt wird). Angesichts des mangelnden Wissens über diese Technologie würde ein Moratorium die Einhaltung des Vorsorgeprinzips ermöglichen. Konzessionen sollten den Betreibern nur dann erteilt werden, wenn wissenschaftliche Studien ausreichende Beweise über die gesundheitlichen Auswirkungen von Millimeterwellen-5G liefern.
„Immer mehr Menschen geben an, elektrosensibel zu sein, und im Januar 2021 berichtete die Berenis-Expertengruppe des Bundesamtes für Umwelt über mehrere Studien, die Auswirkungen auf die Zellfunktion bestätigen“, betont Brigitte Neuhaus (Grossrätin NE). Die Vermehrung von Feldern, denen wir in unserem täglichen Leben ausgesetzt sind, ist besonders besorgniserregend: „Unser Wissen über mögliche ‚Cocktail-Effekte‘ ist sehr begrenzt.
Die Fragen, die durch 5G im Millimeterbereich aufgeworfen werden, betreffen auch das Thema Energie: „Eine 5G-Antenne verbraucht dreimal so viel Energie wie eine 4G-Anlage, und die übertragene Datenmenge wird deutlich steigen. Der damit verbundene Energieverbrauch ist völlig unvereinbar mit den Klimazielen der Schweiz und der internationalen Gemeinschaft“, stellt Pierre Eckert (Grossrat GE) fest.
Die Kantone befinden sich nach der Erteilung der Konzessionen an die Betreiber für das konventionelle 5G in einer schwierigen Situation: Sie müssen Bundesrecht anwenden und haben die Kompetenz, die entsprechenden Bestimmungen umzusetzen, wurden aber vor vollendete Tatsachen gestellt, ohne mitreden zu können. Außerdem ist das elektromagnetische Expositionskataster noch nicht erstellt, was jegliche Planung unsicher macht.
"Wir fordern, dass den Kantonen ein Handlungsspielraum eingeräumt wird, damit sie eigenständig entscheiden können, ob sie eine weiße Zone bleiben wollen oder nicht. Eine wirkliche Debatte über unsere Gesellschaft muss auf demokratischem Weg stattfinden!", sagt Géraldine Beuchat (Grossrätin JU).
Außerdem gibt es Lösungen, die dem Millimeter-5G entsprechen und unterstützt werden müssen. „Die meisten Anwendungen sind auch mittels drahtgebundener Technik (insbesondere Glasfaser) möglich. Wenn wir diese Alternativen bevorzugen, können wir von ähnlichen Vorteilen profitieren und gleichzeitig Gesundheitsrisiken vermeiden“, so Tristan Robert (Grossrat NE).
Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen wollte die drei kantonalen Initiativen nicht weiterverfolgen, nahm aber das Postulat 21.3596 an, das darauf abzielt, sich für die Information der Bevölkerung einzusetzen, die Mitwirkung der Kantone zu fördern sowie zu gewährleisten, dass die Ergebnisse der Forschung über die Auswirkungen von Millimeterwellen auf Gesundheit und Umwelt berücksichtigt werden. Dieses Postulat ist ein Schritt in die richtige Richtung, aber wir müssen auch in Zukunft wachsam bleiben, um sicherzustellen, dass das Vorsorgeprinzip respektiert wird.
11.05.2021 [Communiqué] Les cantons de Neuchâtel, du Jura et de Genève demandent un moratoire sur la 5G millimétrique – Les Vert·e·s genevois·e·s (verts-ge.ch)
Deutsche Übersetzung durch Frequencia